Seit heute Morgen (19.01.2024) liegen den Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Stefan Meyer die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2024 vor.
„Die Schlüsselzuweisungen sind für alle Kommunen wichtig, besonders bei uns im ländlichen Bereich – damit sie den kommunalen Aufgaben entsprechend gerecht werden können. Daher freut es uns, dass unsere Region wieder entsprechend versorgt worden ist", so die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Stefan Meyer.
So fließen im kommenden Jahr 2024 insgesamt 126.279.108 Euro in die Region (Stimmkreis Passau-Ost und Passau-West). Der Landkreis Passau wird mit 42.222.528 Euro unterstützt, die Gemeinden im Landkreis Passau erhalten 54.188.860 Euro und die Stadt Passau wird mit einer Förderung in Höhe von insgesamt 23.948.852 Euro bedacht.
Davon entfallen auf die Kommunen im Stimmkreis Passau-West 33.113.188 Euro, nach Passau-Ost fließen 50.943.392 Euro (inklusive 5.918.868 Euro aus den dazugehörigen Stimmkreisgemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau und der oben genannten 23.948.852 Euro für die Stadt Passau).
„Damit wird deutlich, dass sich der Freistaat Bayern seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen sehr bewusst ist“, so MdL Meyer. Die bayerischen Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1. „Doch auch die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr betroffen. Deswegen werden für 2024 die Schlüsselzuweisungen weiter erhöht – damit unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfüllen und weiter in die Zukunft investieren können“, so MdL Stefan Meyer.
Landesweit stehen im Jahr 2024 für die Schlüsselzuweisungen 4,44 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 175 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 4,1 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,38 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen (2024) an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.
Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen - eine wichtige Einnahmequelle. „Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort“, betont MdL Josef Heisl.