Im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention des Bayerischen Landtags wurden von Seiten der Regierungsfraktionen insgesamt vier Anträge mit der Intention „Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern“ beraten und beschlossen.
„Es ist für mich eine Herzensangelegenheit, bei zwei Anträgen davon als Berichterstatter die Zukunftsfähigkeit unserer Rehakliniken im Landkreis und im ganzen Freistaat zu unterstützen“, führt Stefan Meyer, der Landtagsabgeordnete des Stimmkreises Passau-West mit seinen Rehakliniken insbesondere im Bäderdreieck, anlässlich der Ausschusssitzung aus. Zum ersten Antrag des Abgeordneten wurde beschlossen, dass sich die Staatsregierung im Bund dafür einsetzen soll, die Pflegeausbildung in Rehakliniken zu ermöglichen. „Wir müssen alles daransetzen, Pflege zukünftig hochqualitativ und flächendecken garantieren zu können. Das beste Mittel dafür ist die Ausbildung von Pflegekräften. Und zwar dort, wo Expertise vorliegt und die Pflegekräfte auch gebraucht werden: Vor Ort in unseren Rehakliniken. Denn die Pflege muss den gesamten Bereich der Heilberuflichkeit, einschließlich Prävention, Kuration, Rehabilitation, Palliation und sozialpflegerische Intervention, umfassen können. Kurz gesagt: Eine Pflege-Ausbildung in Rehakliniken ist nötig. Und die Reha-Kliniken wollen das auch!“, argumentiert Meyer.Den Anträgen der Landtagsfraktionen ging ein 7-Punkte-Plan der Bayerischen Staatsregierung im vergangenen Jahr voraus, in welchem eigene Akzente zur Ausgestaltung der Krankenhausreform des Bundes formuliert wurden. Darin enthalten: Bayerische Regionalkonferenzen mit allen Beteiligten und Betroffenen der Reform. „Dabei müssen wir auch sektorübergreifend, ohne Scheuklappen und überregional denken. Diese Reform wird die Reha genauso betreffen, wie andere Einrichtungen in der Fläche. Daher: Die Rehakliniken müssen bei den angedachten Regionalkonferenzen miteinbezogen werden“, so Meyers Appell an die Staatsregierung.
Die beiden weiteren Anträge „Wirtschaftliche Situation der Reha-Kliniken verbessern, Bürokratie abbauen“ sowie „Digitale Transformation in den Reha-Einrichtungen unterstützen“ wurden von Meyers Kollegen MdL Helmut Schnotz im Ausschuss eingebracht. Er fordert: „Es sollen mit einem oder mehreren Modellprojekten im Rahmen vorhandener Stellen und Mittel die Möglichkeiten zum Bürokratieabbau in der Reha direkt in der Praxis begleitet und geprüft werden.“ Besonders das niederbayerische Bäderdreieck sei für eine solche Modellregion prädestiniert, pflichtet ihm Stefan Meyer bei. „Für die Modernisierung der Kliniken gilt: Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit“, setzt Schnotz seine Argumentation fort – „Wir müssen daher Reha-Kliniken weiter im Bereich der Digitalisierung und bei der Nutzung Künstlicher Intelligenz unterstützen. Dazu soll sich die Staatsregierung auf Bundesebene einsetzen. Wir wollen, dass auch Reha-Einrichtungen ähnlich dem Krankenhauszukunftsfonds gefördert werden.“