Es war die erste Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion für die beiden neuen CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Stefan Meyer. Für beide gleichermaßen mit interessanten, spannenden sowie nachhaltig bleibenden Eindrücken verbunden.
„Wir haben uns gemeinsam für das Jahr 2024 aufgestellt und die inhaltlichen Schwerpunkte definiert“, erklärt MdL Stefan Meyer. Bei insgesamt 29 neuen CSU-Landtagsabgeordneten stand auch der gegenseitige Austausch und das ungezwungene Miteinander im Vordergrund. „Es ist schon etwas ganz anderes, wenn man persönlich zusammensitzt und Themen auch mal ausführlicher besprechen kann, ohne den Druck von Sitzungen im Nacken“, erklärt Josef Heisl. So gelte es eine gemeinsame starke Basis zu bilden, um künftige politische Entscheidungen entsprechend einbringen zu können – dazu gehöre auch, dass man sich kennenlerne und als Fraktionsfamilie neu zusammenwachse.
Die Themen als solche lagen auf der Hand: Mit dem Besuch von Bauernpräsident Günther Felßner war gleich der erste Klausurtag geprägt von den Protesten der Landwirte. „Wir haben als CSU nochmals ein klares Signal gesetzt! Wir stehen hinter den Protesten der Landwirte und werden unsere Bauern auch weiterhin unterstützen“, verweist Heisl in diesem Zusammenhang auf den geordneten und friedlichen Ablauf der Proteste in den vergangenen Tagen.
Viel Raum haben auch die Gespräche um die medizinische Versorgung insgesamt und im Speziellen die Zukunft der Krankenhausstandorte im ländlichen Raum eingenommen. „Bayern steht hinter seinen Krankenhäusern und macht alles, um deren Erhalt zu fördern“, betont MdL Meyer auch als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags. Gemeinsam mit Josef Heisl werde er sich mit Nachdruck für die drei Kreiskrankenhäuser in Wegscheid, Vilshofen und Rotthalmünster, aber auch das Klinikum in Passau, einsetzen. „Hier geht nochmals die deutliche Forderung an die Ampel, dass die Krankenhäuser insgesamt eine bessere Unterstützung benötigen und eine sofortige Entlastung bei den Betriebskosten erforderlich ist“, so Meyer. Weiterhin wolle man die Studienplatzvergabe in der Humanmedizin reformieren und anpassen. „Hier soll künftig weniger die Abiturnote als vielmehr die grundlegende Eignung für den Beruf im Vordergrund stehen – auch Vorkenntnisse aus den Bereichen Pflege und Rettungsdienst sollen in die Vergabe mit einfließen“, so Meyer weiter.
Eng verbunden mit den Themen aus den Bereichen Gesundheit und Pflege ist auch die Digitalisierung sowie das Feld der Künstlichen Intelligenz (KI). „Der Freistaat Bayern investiert wie kein zweites Bundesland in diesen Bereich – um Bürokratie abzubauen, im Bereich Digital Health, aber natürlich gibt es zahlreiche Schnittstellen, die sicherlich auch Vorteile für die heimische Wirtschaft mit sich bringen“, erläutert MdL Josef Heisl. Als Mitglied im Innenausschuss hat er die Klausurtagung auch genutzt, um am Rande der Tagesordnungspunkte Gespräche im Rahmen heimischer Anliegen zu führen – mit Staatssekretär Sandro Kirchner zur Sprungschanze in Rastbüchl oder auch hinsichtlich der angedachten Bezahlkarte für Asylbewerber. „Wo ergibt sich eine bessere Gelegenheit, an die Minister und Staatssekretäre auf Du und Du, Anliegen aus der Region heranzutragen“, betont auch Stefan Meyer und blickt mit seinem MdL-Kollegen auf intensive Klausurtage zurück. So haben auch der Besuch des albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama oder die Außentermine, die die Fraktion arrangiert hatte – unter anderem Kinder- du Jugendhospiz Sternenzelt in Bamberg – bleibende Eindrücke bei den Abgeordneten hinterlassen. „Einblicke in den Alltag des Hospizes zu erhalten war tief bewegend und ich habe größten Respekt vor der Arbeit, die dort geleistet wird“, berichtet Josef Heisl.
Zum Abschluss der Klausur wurde schließlich die Europawahl 2024 in den Fokus gerückt. Neben Berichten aus Brüssel und allgemeinen Diskussionen zu Themen des Europaausschusses und regionalen Beziehungen, sprach MdEP Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. „Die CSU steht für ein starkes Bayern in Europa“, betonen die CSU-Abgeordneten Heisl und Meyer in diesem Zusammenhang.