„Es freut mich, dass wir gleich zum Start in die Woche diesjährig in Summe 23.601.000 € für kommunale Hochbaumaßnahmen in unseren beiden Stimmkreisen Passau-Ost und Passau-West erhalten“, so MdL Stefan Meyer.
Dabei entfallen auf Maßnahmen in seinem Stimmkreis (Passau-West) 11.809.000 Euro.
Ein Großteil der Summe fließt dabei nach Vilshofen an die Ritter-Tuschl-Grundschule zur Generalsanierung und Erweiterung samt Ersatzneubau der Sporthalle und der Freisportanlagen mit 2.850.000 Euro, außerdem für den Ersatzneubau des Berufsbildungszentrums Vilshofen des Berufsschulverbands Passau 2.778.000 Euro. Ebenfalls fließen an die Stadt Pocking 2.100.000 Euro für die Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule mit Ersatzneubau einer Sporthalle.
In den Stimmkreis Passau-Ost fließen in Summe 11.792.000 Euro; davon gehen an den Landkreis Passau für die Generalsanierung und Umbau der Realschule Hauzenberg 1.750.000 Euro, an die Gemeinde Neureichenau zur Erweiterung und Generalsanierung der Grund- und Mittelschule am Dreisessel 1.694.000 Euro sowie an die Gemeinde Tiefenbach zum Neubau einer Kindertageseinrichtung 1.185.000 Euro.
„Der Freistaat Bayern bleibt verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, freut sich MdL Josef Heisl. Es sei erfreulich, dass sich der jeweilige Einsatz für die Maßnahmen vor Ort wiederum gelohnt habe.
Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt 1,37 Milliarden Euro zur Verfügung, davon 300 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur. „Mit diesen Zuschüssen wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten. Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder“, erklärt MdL Heisl weiter.
Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf zum Großteil gedeckt werden. Die Auszahlung erfolgt in jährlichen Teilbeträgen. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben. „Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so MdL Meyer abschließend.
Die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr 12,83 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das sind 7,1 % mehr als im Vorjahr.
Auflistung der geförderten Maßnahmen nach Stimmkreisen:
Stimmkreis Passau-Ost:
Generalsanierung und Teilersatzneubau der Staatlichen Berufsschule Waldkirchen mit Beschaffung von Erstausstattung 566.000 €.
Gemeinde Fürstenstein Sanierung des Kindergartens St. Florian 80.000 €.
Gemeinde Haidmühle Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Bischofsreut 700.000 €.
Stadt Hauzenberg Erweiterung und Generalsanierung der Kindertageseinrichtung Fürsetzing 150.000 €.
Schulverband Hauzenberg Generalsanierung der Sportmittelschule Hauzenberg 173.000 €.
Stadt Hauzenberg Generalsanierung, Umbau und Teilersatzneubau der Grundschule 470.000 €.
Stadt Hauzenberg Neubau einer Kindertageseinrichtung 750.000 €.
Markt Hutthurm Sanierung der Freisportanlagen der Grund- und Mittelschule 130.000
Gemeinde Neukirchen vorm Wald Teilsanierung der Grundschule mit Generalsanierung der Freisportanlagen 438.000€
Gemeinde Neureichenau Erweiterung und Generalsanierung der Grund- und Mittelschule am Dreisessel 1.694.000€
Markt Obernzell Generalsanierung der Sporthalle an der Grundschule 50.000
Stadt Passau Baukostenzuschuss zu Erweiterung und Umbau des Kindergartens St. Josef 128.000€
Stadt Passau Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Heining 215.000€
Stadt Passau Erweiterung des Kinderhorts Oase bei der Grundschule Innstadt 340.000€
Stadt Passau Generalsanierung der Freisportanlagen im Dreiflüssestadion für Zwecke des Schulsports 133.000€
Stadt Passau Neubau der städtischen Schulsportanlage Oberhaus 119.000€
Stadt Passau Erweiterung der Kindertageseinrichtung Kohlbruck 750.000€
Landkreis Passau Generalsanierung und Umbau der Realschule Hauzenberg 1.750.000€
Landkreis Passau Generalsanierung, Umbau und Erweiterung des Gymnasiums Untergriesbach 587.000€
Gemeinde Salzweg Generalsanierung der Sporthalle der Grundschule Straßkirchen 140.000€
Gemeinde Tiefenbach Neubau einer Kindertageseinrichtung 1.185.000€
Markt Tittling Generalsanierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule mit Sporthalle 360.000€
Markt Untergriesbach Generalsanierung der Sporthalle an der Mittelschule mit Umbau von Räumen zur Nutzung für die Ganztagsbetreuung 700.000€
Markt Untergriesbach Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Josef 145.000€
Gemeinde Witzmannsberg Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Vitus 39.000€
Stimmkreis Passau-West:
Gemeinde Aicha vorm Wald Erweiterung des Kindergartens 65.000€
Gemeinde Aicha vorm Wald Umbau von Räumen der Grundschule zur Nutzung für die Ganztagsbetreuung 30.000€
Schulverband Berufsschulverband Passau Ersatzneubau des Berufsbildungszentrums Vilshofen 2.778.000€
Markt Fürstenzell Ersatzneubau des Kindergartens Bad Höhenstadt 100.000€
Markt Ortenburg Generalsanierung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Martin in Neustift 50.000€
Landkreis Passau Generalsanierung und Umbau der Staatlichen Realschule in Bad Griesbach 42.000€
Stadt Pocking Erweiterung der Grundschule 1.461.000€
Stadt Pocking Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule mit Ersatzneubau einer Sporthalle 2.100.000€
Markt Rotthalmünster Generalsanierung der Sporthalle an der Mittelschule 800.000€
Schulverband Rotthalmünster Grundschule Umbau der Grundschule Rotthalmünster 38.000€
Stadt Vilshofen Ersatzneubau der Sporthalle und Errichtung von Räumen für die Mittagsverpflegung an der Grundschule Alkofen 525.000€
Stadt Vilshofen Erweiterung und Umbau der Grundschule Aunkirchen 450.000€
Stadt Vilshofen Generalsanierung der Sporthalle an der Mittelschule in Vilshofen 170.000€
Stadt Vilshofen Generalsanierung und Erweiterung der Ritter-Tuschl Grundschule mit Ersatzneubau der Sporthalle und der Freisportanlagen 2.850.000€
Markt Windorf Erweiterung der Kindertageseinrichtung Rathmannsdorf 350.000€