Das sind heuer die großen Projekte

CSU-Landtagsabgeordnete Heisl und Meyer tauschen sich mit Staatlichem Bauamt Passau aus

16.02.2024 | Stefanie Starke | Stadt Passau/Landkreis Passau/Landkreis Freyung-Grafenau.
Foto (Stefanie Starke): (v. l.): MdL Josef Heisl, Behördenleiter Norbert Sterl, Felix Arneth (Abteilungsleiter S2), Kurt Stümpfl (Bereichsleiter Straßenbau), Hannes Fuchs (Abteilungsleiter S1) und MdL Stefan Meyer.
Foto (Stefanie Starke): (v. l.): MdL Josef Heisl, Behördenleiter Norbert Sterl, Felix Arneth (Abteilungsleiter S2), Kurt Stümpfl (Bereichsleiter Straßenbau), Hannes Fuchs (Abteilungsleiter S1) und MdL Stefan Meyer.

Mit Spannung und großem Interesse haben die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Stefan Meyer den Termin mit dem Staatlichen Bauamt in Passau herbeigesehnt. „Der Austausch ist uns sehr wichtig. Die Projekte des Bauamtes treffen uns in der täglichen Arbeit immer wieder, vor allem im Austausch mit den Bürgern“, dankt MdL Josef Heisl für das Gespräch und den damit verbundenen Antrittsbesuch – auch im Namen von MdL Stefan Meyer.

 „Der Straßen- und Brückenbau ist wichtig für die Entwicklung des ländlichen Raumes. Infrastruktur bietet Lebensqualität und daher ist uns das Mit-einander sehr wichtig“, ergänzt MdL Meyer gleich vorweg.
Das Staatliche Bauamt Passau ist für insgesamt sechs niederbayerische Landkreise sowie die beiden kreisfreie Städte Passau und Straubing zuständig. „Das ist ein Zuständigkeitsbereich mit einer Größe von fast 7.000 Quadratkilometer. Damit sind wir in der Fläche das größte Bauamt in Bayern“, erläutert Behördenleiter Norbert Sterl. Das Bauamt Passau betreut in Summe über 2.150 Kilometer Straßennetz im Unterhalt, der Instandsetzung sowie im Ausbau – darunter Bundes-, Staats-, aber auch Kreisstraßen. „Weiterhin finden sich in unserem Gebiet knapp 1.400 Brücken-bauwerke, über 230 Stützwerke, vier Tunnel und knapp 1000 Hochbauten, um die wir uns kümmern. Außerdem betreuen wir mit Freyung, Regen und Bogen insgesamt drei Truppenunterkünfte der Bundeswehr“, so Sterl weiter. Die Ausgabenentwicklung habe sich dabei in den letzten 20 Jahren nahezu verdoppelt und lag zuletzt bei mehr als 180 Millionen Euro im Jahr. 
Allein im Bereich Hochbau arbeitet das Bauamt Passau im Jahr 2024 an etwa 30 sogenannten Großen Baumaßnahmen sowie zahlreichen Kleinen Baumaßnahmen und Bauunterhaltsmaßnahmen. „Darunter befindet sich mit dem Neubau der Justizvollzugsanstalt in Passau unser größtes Projekt, mit allein über 38.000 Quadratmeter Bruttogeschoßfläche und Kosten über 200 Millionen Euro“, so Sterl. Auch der Neubau des Internationalen Wissenschaftszentrums (IWZ) der Universität Passau gehöre zu den Megamaßnahmen. „Aber auch der Erweiterungsbau für die Landeskriminalamt-Außenstelle in Wegscheid, wo wir heuer mit dem Innenausbau starten werden, fällt in unseren Zuständigkeitsbereich. Ganz aktuell ist weiterhin der Planungsauftrag für das Landesamt für Landwirtschaft in Ruhstorf eingegangen“, erklärt der Behördenleiter und übergibt das Wort an Kurt Stümpfl, den Bereichsleiter für den Straßenbau beim Staatlichen Bauamt Passau. 
Hier stehen heuer Planungs- und Bauleistungen für rund 60 Baumaßnahmen an Ortsumfahrungen und Ausbaumaßnahmen sowie viele weitere Fahrbahnerneuerungen und Projekte im Radwegebau auf dem Plan. „Wir arbeiten hier in enger Abstimmung und intensiven Austausch mit den Gemein-den zusammen“, so Stümpfl. In seinen Ausführungen geht er unter anderem auf den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Planungen für einen hochliegenden Kreisverkehr in Waldkirchen ein: „Aus bauamtlicher Sicht kann alles so bleiben wie es ist, da der bestehende Anschluss verkehrssicher und leistungsfähig ist. Zur Verbesserung der höhenfreien Kreuzungsmöglichkeit ist das Bau-amt bereit, ein weiteres Brückenbauwerk über die Staatsstraße 2131 zu erstellen. So würde ein hochliegender Kreisverkehr geschaffen, der allen Verkehrsbeziehungen gerecht wird. Nach der Präsentation einer entsprechenden Verkehrssimulation im Waldkirchener Stadtrat liegt es nun an der Stadt Waldkirchen zu entscheiden, ob dieser Lösungsansatz weiterverfolgt werden soll.“ Hin-sichtlich der Staatsstraße 2128 bei Penzenstadl nimmt die Entschärfung der S-Kurve Gestalt an: Der Grunderwerb ist abgeschlossen, die Planungsarbeiten laufen und bereits kommendes Jahr soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. Auch hinsichtlich des Kreuzungsumbaus Patriching an der B85 sei die Planung fortgeschritten: Für den höhenfreien Anschluss laufen derzeit noch Grunderwerbsverhandlungen. Ein Stück weiter entlang der B85, Höhe Preming, die Zufahrt Tittling-Süd betreffend, stehe für das nächste Halbjahr eine Verkehrsschau an. MdL Heisl hatte das Anliegen für eine Stärkung der Verkehrssicherheit bereits vorab einfließen lassen. „Aus Richtung Grafenau kommend ist eine neue Beschilderung in Planung, um die Erkennbarkeit für das Linksabbiegen zu erhöhen“, so der zuständige Abteilungsleiter Felix Arneth. „Die Baumaßnahmen für die Ortsumgehung Vilshofen liegen im vorgegebenen Zeit- und Kostenplan. Nich in diesem Jahr wollen wir die Verkehrsfreigabe erreichen“, so Hannes Fuchs, als Abteilungsleiter zuständig für den Raum Passau. „Großes Lob an dieser Stelle. Das ist eine Riesenbaustelle und rückblickend ist hier alles reibungslos von Statten gegangen“, betont MdL Meyer dankend in Richtung Bauamt. 
Auch das Thema Brückenbau und anstehende Sanierungsmaßnahmen im Stadtgebiet Passau wurden angerissen. „Bei der Schanzlbrücke wird derzeit die Nachrechnung durchgeführt. Das wird noch einige Zeit andauern. Die Schanzlbrücke besteht aus insgesamt sieben Bauwerken und alle Einzelbauwerke müssen im Detail nachgerechnet werden“, so der Behördenleiter. Über den Um-fang der Sanierungsmaßnahmen könne man daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Auskunft geben.
Ein großes Thema im Zusammenhang mit staatlichen Baumaßnahmen sei auch eine wünschenswerte Entbürokratisierung. „Als staatliche Baudienststelle haben wir zahlreiche rechtliche Vorgaben und vor allem Vergaberegeln zu beachten, die für einen privaten Bauherrn nicht gelten und sich auf unsere Planungs- und Bauabläufe hemmend auswirken. Das macht unsere Arbeit zunehmend aufwendiger und erschwert es uns, insbesondere Großprojekte zeitgerecht umzusetzen“, so Behördenleiter Norbert Sterl. 
Nach dem rund zweistündigen Austausch hatten die beiden CSU-Abgeordneten Einblick in die derzeit vorrangigsten Projekte des Staatlichen Bauamts erhalten. Beide Seiten verständigten sich jedoch darauf, zu den Baumaßnahmen in den Stimmkreisen der beiden Abgeordneten in engem Austausch zu bleiben.